§ 1 Vertragsgegenstand
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CET-Holding Ltd.betreibt unter dem geschützten Markennamen "dongxuan.de und mc-china.de" eine Reihe von Internetplattformen als virtuelle Marktplätze, der ausschließlich dem Informationsaustausch im Business-to-Business Handel dient.
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dongxuan.de und mc-china.de führt auf dieser Plattform Anbieter und Nachfrager für Konsumgüter und Geschäftskontakte mittels Angebots-, Kontakt- und Ausschreibungsinformationen zusammen. Voraussetzung für den Zugang und die Nutzung der geschlossenen Benutzerplattform dongxuan.de und mc-china.de ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dongxuan.de und mc-china.de.network gem. § 3 Abs. 1. Die über dongxuan.de und mc-china.de kommunizierten Willenserklärungen und Verträge kommen unmittelbar und ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande und werden außerhalb der Plattform erfüllt und abgewickelt. dongxuan.de und mc-china.de dient somit rein der informativen Geschäftsanbahnung und ist nicht Partei des Kaufvertrages
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§ 2 Nutzer- und Nutzungsvoraussetzungen
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Die Nutzung von dongxuan.de und mc-china.de steht ausschließlich den Anbietern und Mitgliedern von dongxuan.de und mc-china.de zur Verfügung.
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Als Nutzer anmelden kann sich nur, wer Kaufmann im Sinne des HGB ist. dongxuan.de und mc-china.de ist berechtigt, von dem Nutzer einen Nachweis über die Erfüllung der Nutzungsvoraussetzungen für dongxuan.de und mc-china.de zu verlangen. Der Nutzungsinteressent sichert mit der Anmeldung zu, dass alle von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind und er insbesondere die Nutzungsvoraussetzungen erfüllt. Die Nichterfüllung stellt keinen einseitigen, rückwirkend und nachträglichen Vertragsaufhebungstatbestand zugunsten des Nutzers dar. Handelt es sich bei dem Nutzer um keine natürliche Person, so hat die für den Nutzer handelnde Person auf Anforderung von dongxuan.de und mc-china.de ihre Vertretungsmacht für den Nutzer nachzuweisen. dongxuan.de und mc-china.de ist berechtigt, die Einzelheiten des Vertretungsnachweises zu bestimmen. Im Übrigen steht dongxuan.de und mc-china.de im guten Glauben der vorliegenden Nutzungsvorraussetzungen und der entsprechenden Vertretungsmacht.
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Ist der Nutzer eine natürliche Person, so muss diese volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
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Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung von dongxuan.de und mc-china.de, da dongxuan.de und mc-china.de.network Mitglieder oder Anbieter im Prozess der Anmeldung und der Vertragslaufzeit jederzeit zum Beispiel im Rahmen von Sicherheitsbedenken und ohne Angabe von Gründen ausschließen kann.
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Mit der Anmeldung erkennt der Nutzer die vorliegenden AGBs sowie mögliche ihm zur Kenntnis gegebenen Änderungen der AGBs an. Falls die AGB geändert werden, wird dem Nutzer dies in Textform mitgeteilt, er erhält dabei die Möglichkeit, der Änderung zu widersprechen und das Nutzungsverhältnis zu beenden. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht, gelten die neuen AGB als anerkannt.
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§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
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Der Nutzer kann sich durch das Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars bei dongxuan.de und mc-china.de registrieren. Mit der Registrierung erkennt er die spezifischen Bestellbedingungen sowie die AGBs an. Die Anmeldung als Nutzer und die Zulassung zur Plattform erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars bei dongxuan.de und mc-china.de durch entsprechende Erklärung an den Nutzer per Mail und Freischaltung des Benutzernamens und Passworts im System. Der Nutzungsvertrag kommt erst mit Abschluss der Freischaltcodierung oder Zusendung der Auftragsbestätigung per eMail zustande.
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Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. dongxuan.de und mc-china.de behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, zu widerrufen oder Nutzungsfunktionen einzuschränken, insbesondere wegen
(a) falscher Angaben bei der Anmeldung; (b) Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers und dessen gewerbliche Nutzung, die auf Kosten des Nutzers nicht unverzüglich unter Vorlage geeigneter Nachweise ausgeräumt worden sind; (c) Zweifeln oder Verdacht der Seriosität und Bonität des Anmelders/Nutzers; (d) Verdacht auf unlautere Geschäftsgebaren auf dongxuan.de und mc-china.de oder Wettbewerbsinteressen gegen dongxuan.de und mc-china.de; (e) Verstöße gegen die Nutzungsrichtlinien und die AGBs von dongxuan.de und mc-china.de.
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Der Vertrag wird je nach Bestellbedingung für einen Testzeitraum mit automatischer Verlängerung über weitere 12 Monate oder für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn dongxuan.de und mc-china.de nicht spätestens 2 Wochen vor Ablauf der ersten oder folgenden Laufzeit die schriftliche Kündigungserklärung zugeht. zentrada wird den Zugang der Kündigungserklärung innerhalb von 7 Tagen per Email bestätigen.
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Das Recht zur fristlosen Kündigung und ein einseitiger Ausschluss aus wichtigem Grund seitens dongxuan.de und mc-china.de bleiben hiervon unberührt. Liegt das Verschulden für einen seitens dongxuan.de und mc-china.de im Sinne dieser AGBs berechtigten Nutzungsausschluß oder -einschränkung bei dem Nutzer so existieren keine Anrechte auf Rückerstattung, Stonierung oder Minderung etwaiger Mitgliedschaftsbeiträge oder -forderungen.
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Der Nutzer verpflichtet sich, dongxuan.de und mc-china.de alle Änderungen der bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen. Seitens des Nutzers ist insbesondere Sorge zu tragen das dongxuan.de und mc-china.de zur Kommunikation immer die aktuelle und gültige eMail-Adresse vorliegt
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§ 4 Zugang, Benutzerkennung und Passwort
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Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden und insbesondere diese nicht einem Kreis von Personen zu eröffnen, die nach § 2 als Nutzer nicht berechtigt sind oder nicht der eigenen Unternehmensorganisation (erweitertes Einzelzugangsrecht) zuzuordnen sind.
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Jeder Missbrauch von Benutzername oder Kennwort, von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist dongxuan.de und mc-china.de unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Nutzung seiner Benutzerkennung, es sei denn er weist nach, dass der Missbrauch aus dem Gefahrenbereich der dongxuan.de und mc-china.de entstanden ist.
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Der Zugang zur Plattform kann nach dreimaliger Eingabe eines falschen Kennworts gesperrt werden.
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§ 5 Leistungen von dongxuan.de und mc-china.de
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dongxuan.de und mc-china.de bietet eine Plattform, auf der der Nutzer als Anbieter Informationen zu Produktangaben, Geschäftsverbindungsinteressen oder Kaufgesuche veröffentlichen und entsprechende Veröffentlichungen einsehen und mit dem jeweiligen Anbieter in Kontakt treten kann.
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Für Mitglieder und Anbieter (Seller) bietet dongxuan.de und mc-china.de im Rahmen unterschiedlicher Mitgliedschaftsformen oder Premium-Paketen unterschiedliche Leistungsvarianten an welche über die Bestellbedingungen geregelt sind oder zu denen zusätzliche Verträge geschlossen werden.
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dongxuan.de und mc-china.de ist berechtigt ihr Dienstleistungsangebot, sowie die zu ihrem Online-Handelsplatz gehörenden Funktionalität und Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern.
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§ 6 Pflichten des Nutzers
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Der Nutzer versichert, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf von ihm angebotene Produkte, Dienstleistungen oder Geschäftsverbindungsangebote richtig und nicht irreführend sind. Er tritt auf dongxuan.de und mc-china.de unter eigenem Namen auf und trägt Sorge bezüglich seiner jeweils aktuellen Adress-, Firmen- und Kontaktdaten.
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Der Anbieter versichert, dass er zur uneingeschränkten Verfügung über ein angebotenes Produkt befugt und dieses nicht mit Rechten Dritter belastet ist und zum Verkauf in ausreichender Stückzahl zu Verfügung steht.
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Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen von dongxuan.de und mc-china.de nur in Übereinstimmung mit den allgemeinen Nutzungsregeln (§ 7) für Anbieter von dongxuan.de und mc-china.de und den einschlägigen Gesetzen, den guten Sitten sowie den allgemeinen Internetstandards zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere (a) die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens- oder Markenrechten (b) Inhalte, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen(c) Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen(d) das Angebot von Produkten und Inhalten, welche nicht öffentlich verkauft oder angeboten werden dürfen oder deren Besitz geltendes Recht verletzt.
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Der Nutzer trägt sämtliche Kosten, die ihm durch Einrichtung oder Änderung seines Online-Anschlusses, durch die Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie durch Anschaffung und Instandhaltung seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Kommunikationsgeräte entstehen.
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Wird dongxuan.de und mc-china.de auf Grund eines Inhaltes eines Nutzers auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunftserteilung, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Nutzer dongxuan.de und mc-china.de von den Aufwendungen einschließlich angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen. Ist streitig, ob ein Anspruch eines Dritten besteht, und macht der Nutzer das Nichtbestehen der Ansprüche geltend, kann der Nutzer den Regressanspruch dadurch vermeiden, indem er dongxuan.de und mc-china.de für die Abwehr der Ansprüche im Voraus ausreichende Sicherheit für Verfahrenskosten und Schadensersatzansprüche stellt und dem Streit beitritt.
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§ 7 Anzeigen und Angebote des Verkäufers
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Nutzer können als Verkäufer auf dongxuan.de und mc-china.de Produktangebote, Geschäftsverbindungsanzeigen oder Kauf-/Kontaktgesuche veröffentlichen. Erforderlich ist hierfür das Ausfüllen der jeweiligen Eingabemaske mit den erforderlichen Mindestangaben. Für Angebote auf dongxuan.de und mc-china.de gelten folgende allgemeine Voraussetzungen und Werberichtlinien:- konkrete Produkt-/Postenangebote für den Wiederverkauf oder die Geschäftsausstattung mit konkreter Beschreibung in Headline und Kurzbeschreibung sowie Preisangabe- Geschäftsverbindungsanzeigen mit typischen und seriösen gewerblichen Inhalten.Ausgeschlossen sind- der Hinweis auf Homepage und eMail-Adressen in Firmennamen, der Abbildung, Headline und Kurzbeschreibung von Angeboten- irreführende und objektiv übertriebene Aussagen- pauschale Leistungsbeschreibungen- Angebote, durch die geltendes Recht, insbesondere Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte oder Verträge verletzt werden- wettbewerbsrelevante Angebote (Handelsportale) zu dongxuan.de und mc-china.de.
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Der Hinweis auf weiterführende Angebote und Internetangebote des Nutzers ist in den vorgesehenen Feldern und der ausführlichen Produktbeschreibung erlaubt. Der Upload von reinem HTML-Code ist innerhalb der ausführlichen Angebotsbeschreibung möglich, ohne dass hierauf im Einzelfall ein Anspruch besteht.
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dongxuan.de und mc-china.de hat das Recht Angebotsinhalte von Nutzern/Verkäufern sowie deren Identität und Nutzungsvoraussetzungen zu überprüfen, Nachweise für Lieferfähigkeit zu verlangen, Angebote zurückzuweisen, zu ändern zu deaktivieren oder zu löschen.
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dongxuan.de und mc-china.de hat das Recht Anbieter ohne Angabe von Gründen vom Handel auf dongxuan.de und mc-china.de auszuschließen bzw. Teilfunktionen zu deaktivieren. Dies gilt insbesondere dann wenn der Anbieter gegen seine Pflichten, die Werberichtlinien oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Gleiches gilt wenn die Sicherheitsinteressen von dongxuan.de und mc-china.de und seine Mitglieder dies erfordern.
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Die Anzeige ist für den Nutzer verbindlich eingestellt, sobald sie in der Datenbank von dongxuan.de und mc-china.de registriert und vom Nutzer freigeschaltet ist. Der Nutzer kann sein Angebot auf dongxuan.de und mc-china.de selbstätig widerrufen. Der Widerruf wird zum Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung der Anzeige auf dongxuan.de und mc-china.de wirksam.
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Die Anzeige des Nutzers auf dongxuan.de und mc-china.de stellt noch kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Andere Nutzer können bei Interesse an einem Angebot per Telefon, Telefax oder auch per Email-Kontaktformular mit dem Verkäufer in Kontakt treten. dongxuan.de und mc-china.de vermittelt dem Anbieter die wichtigsten Daten des Interessenten per Email. dongxuan.de und mc-china.de dient somit nur dem Informationsaustausch und der Geschäftsanbahnung und ist nicht Partei des Kaufvertrages.
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§ 8 Zurechnung von Willenserklärungen, Handlungen und Äußerungen
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Bei allen auf der Online-Handelsplattform von dongxuan.de und mc-china.de auf Veranlassung eines Nutzers eingestellten, einem anderen Nutzer übermittelten oder von diesem entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äußerungen oder Handlungen (zusammengefasst "Maßnahmen") handelt es sich ausschließlich um Maßnahmen der Nutzer selbst. zentrada handelt hinsichtlich dieser Maßnahmen weder im eigenen Namen noch als Vertreter in fremdem Namen.
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Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen des jeweiligen Verfügungsgeschäfts übernimmt zentrada keinerlei Verpflichtungen
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§ 9 Rechnungsstellung, Vergütung und spezielle elektronische Zahlungseinzüge
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Mit der Registrierung bei dongxuan.de und mc-china.de fallen die Nutzungsgebühren gemäß der aktuellen Preisliste von dongxuan.de und mc-china.de an und werden die Vergütungsregelungen von dem Nutzer anerkannt. Die Nutzungsgebühren sind im Vorfeld der Nutzung entsprechend der Fristen mit Rechnungsstelle an dongxuan.de und mc-china.de.network zu entrichten ohne das diesem hierfür Nebenkosten entstehen
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Der Anspruch auf Vergütung besteht unabhängig von der Nutzung oder möglicher vertragsgemäßer Leistungseinschränkungen durch zentrada für die vereinbarte Periode. Dies gilt insbesondere auch für Leistungseinschränkungen die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben können. Die Leistung und der Zugang auf dongxuan.de und mc-china.de können insbesondere dann eingeschränkt werden, wenn der Nutzer mit der Zahlung seiner Nutzungsgebühren in Verzug steht.
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Der Nutzer erklärt sich explizit damit einverstanden, Rechnungen und damit verbundene Information seitens dongxuan.de und mc-china.de per eMail, als PDF zum Orginalausdruck, zu erhalten und trägt Sorge dafür, dass dongxuan.de und mc-china.de und dongxuan.de und mc-china.de.network hierfür stets eine aktuelle und erreichbare eMail-Adresse vorliegt. Auf Anforderung erstellt zentrada.network einen Rechnungsausdruck, der per Telefax oder dem Postweg zugestellt wird.
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Sollte der Nutzer dongxuan.de und mc-china.de.network und dongxuan.de und mc-china.de mit der Anmeldung oder während der Mitgliedschaftsdauer die Erlaubnis und Daten zum elektronischen Einzug der Kosten der dongxuan.de und mc-china.de-Nutzung, per Kreditkarte oder Lastschrift mitgeteilt haben, so ist dongxuan.de und mc-china.de.network zur Speicherung und Weitergabe dieser Daten an entsprechende Abwicklungsdienstleiter und Banken berechtigt, soweit die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Sicherungen gewährleistet sind. Die Berechtigung zum Einzug besteht entsprechend der Bedingungen bei Gewährung, bis auf Widerruf, für alle Kosten der heutigen und zukünftigen Nutzung von dongxuan.de und mc-china.de, unabhängig der möglichen Geschäftsgrundlagen. dongxuan.de und mc-china.de.network ist insbesondere berechtigt bei laufenden Verträgen wiederholende Kosten wie Jahresgebühren nach dem Erstauftrag ohne neue Veranlassungen per Lastschrift oder Kreditkarte einzuziehen. Der Nutzer ist dabei verpflichtet dongxuan.de und mc-china.de.network stets über die aktuellen Verbindungsdaten zu informieren.Sollten rechtmäßige Einzüge durch Widerspruch oder mangels Deckung nicht ausgeführt oder rückgängig gemacht werden, so ist der Nutzer neben der Ursprungsforderung zum Ersatz möglicher Mehrkosten und Gebühren der Zahlungsorganisationen gegenüber dongxuan.de und mc-china.de.network verpflichtet.
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§ 10 Datenschutz, Datenspeicherung, Datenweiterleitung
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Mit Anmeldung und Registrierung bei dongxuan.de und mc-china.de stimmen Sie als Nutzer der Speicherung und Verarbeitung ihrer persönlichen und geschäftlichen Nutzer- und Nutzungsdaten, ihrer veröffentlichten Angebote, ihres systeminternen eMailverkehrs zu, soweit diese im Rahmen des Geschäftszwecks von dongxuan.de und mc-china.de erhoben und zu Dokumentations- und Sicherungszwecken archiviert werden müssen.
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dongxuan.de und mc-china.de ist insbesondere berechtigt ihre Mitgliedsdaten und eMail-Adresse,(a) im Rahmen der von dongxuan.de und mc-china.de vorgenommenen Dienstleistungen auf dongxuan.de und mc-china.de zu veröffentlichen und mit Anfragen an Anbieter weiterzuleiten(b) für den Versand von Mitgliedschaftsrechnungen und Informationen zu und von dongxuan.de und mc-china.de, während und im Anschluss einer Mitgliedschaft zu nutzen, bis von ihnen diese Berechtigung widerrufen wird.(c) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen und (d) in allen Fällen mit berechtigtem Interesse aus den Nutzeraktivitäten auf dongxuan.de und mc-china.de an Dritte Mitglieder oder Stellen des öffentlichen Dienstes weiterzugeben. Die ggf. erforderliche Zustimmung erteilt der Nutzer mit der Akzeptanz dieser besonderen Bedingungen und der Nutzung von dongxuan.de und mc-china.de.
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§ 11 Gewährleistungsausschluss
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Für die im Rahmen von dongxuan.de und mc-china.de vermittelten Informationen, Willenserklärungen, Verträge zwischen Dritten und Anfragen über Waren und Leistungen gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen zugunsten dongxuan.de und mc-china.de dongxuan.de und mc-china.de.network und dongxuan.de und mc-china.de:
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dongxuan.de und mc-china.de übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern abgeschlossenen Vereinbarungen und zur Verfügung gestellten Informationen.
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dongxuan.de und mc-china.de schließt jede Gewährleistung für die vom Verkäufer an den Käufer gelieferten Waren und Dienstleistungen aus. Insbesondere übernimmt dongxuan.de und mc-china.de keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von einem Käufer oder Verkäufer gemachten Angaben und Erklärungen, für die Qualität und Gebrauchsfähigkeit der zu liefernden Waren und Dienstleistungen, für deren Eignung zu einem bestimmten vom Käufer vorgesehenen Zweck, dafür, dass die gelieferten Waren und Dienstleistungen keine Rechte Dritter verletzen, für die Existenz, Seriosität und Bonität von Mitgliedern, Nutzern, Anbietern und Käufern.
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dongxuan.de und mc-china.de kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den von dongxuan.de und mc-china.de überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Einkäufer oder Anbieter bezeichnet ist, tatsächlich nicht existiert. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenerklärung bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr
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Ebenfalls kann dongxuan.de und mc-china.de nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Kennwort in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Auch diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung von zentrada nach den Regeln des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
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§ 12 Haftungsausschluss
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dongxuan.de und mc-china.de haftet nicht für Ansprüche die daraus entstehen, dass dongxuan.de und mc-china.de vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
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dongxuan.de und mc-china.de haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf der dongxuan.de und mc-china.de- Website von Nutzern bereitgestellten Informationen, Ratschläge und Empfehlungen bzw. der über die dongxuan.de und mc-china.de -Website zugänglichen Informationen, Ratschläge und Empfehlungen von Nutzern.
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Insbesondere distanziert sich dongxuan.de und mc-china.de inhaltlich von allen mit dem Angebot verbunden Internet-Links, deren Inhalte und Urheber und übernimmt für Inhalte, Geschäfte oder Schäden die über solche Links begründet werden keine Haftung.
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dongxuan.de und mc-china.de ist für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehlerhaftigkeit von eingesetzter Software und Hardware sowie insbesondere durch technische Mängel im Internet entstehen. dongxuan.de und mc-china.de übernimmt insbesondere keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die aufgrund der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets, der Verwendung von Soft- bzw. Hardware bei der Benutzung der Website von dongxuan.de und mc-china.de sowie der fehlerhaften oder mangelhaften Erbringung der vertraglichen Leistungen infolge technischer Unwägbarkeiten der Soft- und Hardware sowie des Internets entstehen. Dies gilt insbesondere auch für Leistungseinschränkungen die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben können.
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dongxuan.de und mc-china.de haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit der von den Käufern auf die Website von dongxuan.de und mc-china.de gestellten Angebote sowie der entsprechenden Antworten der Verkäufer entstehen. dongxuan.de und mc-china.de haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Entfernung oder Unterdrückung von Einträgen der Käufer und Verkäufer auf der Website von zentrada bzw. aus deren fehlenden Entfernung oder Unterdrückung entstehen.
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dongxuan.de und mc-china.de haftet nicht für Schäden, die auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies gilt auch für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten bei Vertragsverhandlungen und einer leicht fahrlässig verursachten gesetzlichen Haftung.
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Im Falle einer Haftung, ausgenommen wegen Vorsatz, ist eine Schadensersatzpflicht auf den typischen und vorhersehbaren Schaden, in jedem Falle aber auf die Höhe des ertragstypischen Durchschnittsschadens, begrenzt.
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dongxuan.de und mc-china.de ist für den gesamten Inhalt von Web-Seiten Dritter insbesondere der Shops innerhalb von dongxuan.de und mc-china.de, auf die in direkter oder indirekter Weise auf der Web-Seite von dongxuan.de und mc-china.de verwiesen wird, nicht verantwortlich.
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Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entspechend für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von dongxuan.de und mc-china.de.
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dongxuan.de und mc-china.de weist darauf hin, dass Käufer und Verkäufer sich gegen möglicherweise entstehende Schäden versichern können.
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§ 13 Gerichtsstand/Anwendbares Recht
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Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
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Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist Berlin. dongxuan.de und mc-china.de ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
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§ 14 Schlussbestimmungen
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Der Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen.
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Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
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Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht.
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(Gültig im deutschen Orginal, einsehbar unter www.dongxuan.de und mc-china.de Stand: 14. Februar 2010)
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